Lügen am Politischen Aschermittwoch

Der Schröder´sche Sozialterrorismus!

oder

Ist „Würde“ eine neue Entdeckung der SPD?

…, sie hätte es nie zugelassen, dass die tendenziöse, populistische Bildzeitungskampagne im August 2003, über so genannten Sozialschmarotzer, wie „Florida Rolf“ "Viagra-Kalle"( welche Ähnlichkeit) , "Yacht-Hans" und andere, SPD Politik bestimmt.
Sie hätte es nie zulassen dürfen, dass eine entsprechende „Neiddiskussion“ in der Bevölkerung ausgelöst wird.
Sicher war Gerhard Schröder über diese Entwicklung auch „von Herzen froh“. Minimierte ein solcher Populismus doch, den zu erwartenden Widerstand gegen den geplanten Sozialterror, den man offiziell Arbeitsmarktreform nannte, erheblich.

…, sie würde den Schröder´schen (SPD) Sozialterrorismus, besser als Hartz Reform bekannt, auf der Stelle zurücknehmen.

…, sie würde dafür sorgen, dass Familien, Ehen und Partnerschaften nicht mehr zu Bedarfsgemeinschaften degradiert werden.

…, sie würde für langfristige Rechtssicherheit bei Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung sorgen und die SPD-Minister, die das immer noch nicht auf die Reihe bekommen haben, in die Wüste schicken.

…, sie würde ungerecht bezahlte und unwürdige Leiharbeit bekämpfen und dafür sorgen, dass Arbeitslose vom Arbeitsamt nicht zu einer solchen Arbeit gezwungen werden können.

…, sie würde die Arbeit zu den Menschen bringen. Anstatt sie die Wochenenden auf den Autobahnen zubringen zu lassen, damit sie zu ihrer Arbeit kommen. Sie hätte es nie zulassen dürfen das Pendlerpauschalen gekürzt werden.

…, sie würde dafür sorgen, dass der Arbeitsminister (SPD), den Arbeitsämtern verbietet, aus dem Arbeitsplatz gemobbte Arbeitnehmer vom Leistungsbezug auszuschließen.

…, sie hätte es nie zulassen dürfen, dass die wenigen Euro, die gekündigte Arbeitnehmer oft mühsam und ohne Hilfe des Staates erstreiten müssen, seit 2005 voll versteuert werden.

…, sie würde bei Mobbing für Gerechtigkeit und Genugtuung durch die Bestrafung der Täter und für Schadenersatz sowie für Schmerzensgeld zur Verwendung um den entstandenen gesundheitlichen Schaden zu mildern oder gar wieder gut zu machen, sorgen

…, sie würde dafür sorgen, dass es in diesem Staat mehr Opfer- als Täterschutz gibt.

…, sie würde jetzt eine Gesetzesinitiative in den Bundestag einbringen, der psychische Gewalt am Arbeitsplatz, besser als Mobbing bekannt, zum Straftatbestand macht.

Wie also kann die SPD nach „WÜRDE“ und „Gerechtigkeit“ für die Arbeitnehmer in Deutschland rufen wenn sie selbst alles für das Gegenteil unternommen hat und noch immer unternimmt?

Es ist an der Zeit für eine Abwahl der Verantwortlichen Parteien zu sorgen. Damit diese endlich mal wieder erkennen, wer eigentlich ihr oberster Souverän und Arbeitgeber ist